Mit Regulierungen versuchen Einzelstaaten und internationale Organisationen, mögliche
Fehlentwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu verhindern und das Vertrauen in die
Marktteilnehmer zu stärken. Heute gibt es kaum ein Gebiet mehr ohne wesentliche regulatorische
Eingriffe.
Stellenwert der Regulierung nimmt weiter zu
Wegen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise stehen Regulierungsfragen derzeit besonders
im Fokus der öffentlichen Diskussion. Bei der Frage, wie es zu dieser Wirtschaftsentwicklung
kommen konnte, wird oft auf ungenügende regulatorische Vorgaben und mangelhafte Kontrollen
hingewiesen. In Zukunft sollen verbesserte Risikokontrollen und eine verstärkte Marktaufsicht
helfen, eine neue, weniger risikoanfällige Wirtschaftskultur zu etablieren. Doch so sehr sich die
wichtigsten politischen Akteure darin einig sind, dass ähnliche Fehlentwicklungen und
Systemrisiken künftig verhindert werden müssen, so sehr variieren ihre konkreten
Lösungsvorschläge. Erschwerend kommt hinzu, dass die Wirtschaftsphänomene heute globaler
Natur sind, die Reichweite der Regulierung aber zumeist an der Landesgrenze Halt macht. Von
den Aufsichtsbehörden wird deshalb im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise
mehr internationale Zusammenarbeit gefordert. Zudem sind die europäischen und US-amerikanischen Einflüsse auf die Regulierungstätigkeit unverkennbar.
Mehr Regulierung heisst nicht unbedingt bessere Regulierung
Der Regulierung kommt also ein sehr hoher Stellenwert zu. Gleichzeitig droht die
Wirtschaftsordnung aber wegen einer Normenflut an Übersichtlichkeit zu verlieren. Gerade in der
Schweiz neigt man dazu, internationale Regeln mit dem sog. «Swiss Finish» noch aufzublähen.
Dabei sollte eine alte Weisheit gelten: Mehr Regulierung bedeutet nicht unbedingt bessere
Regulierung. Zusätzliche Regulierung macht nur dann Sinn, wenn auch der Vollzug sichergestellt
ist. Und mehr Regulierung bedeutet für die Unternehmen immer auch mehr Verwaltungsaufwand,
weil mittels Compliance-Programmen die Einhaltung der Normen sichergestellt werden muss. Im
Standortwettbewerb wird deshalb nicht jener Staat die Nase vorne haben, der die besseren
Gesetzestexte entwickelt, sondern jener, welcher auch bereit ist, bisherige Vorschriften
regelmässig zu überprüfen und allenfalls abzuschaffen und die Staatsquote und
Regulierungsdichte vergleichsweise tief zu halten. Der Selbstregulierung kommt auch in Zukunft
grosse Wichtigkeit zu, wenn es darum geht, Wettbewerb, Freiheit und Sicherheit
aufrechtzuerhalten. Denn die beteiligten (privaten) Organe geniessen – nicht zuletzt wegen ihrer
fachlichen Qualifikation – zumeist grösseres Vertrauen als staatliche Organe.
Eine breite, öffentliche Diskussion ist nötig
Da regulatorische Fragen in einem Land mit direktdemokratischer Tradition besonders breit
diskutiert werden, die Erwartungen an die Politik sehr hoch sind und die Wirksamkeit künftiger
Regulierungen wegen des derzeit fehlenden Vertrauens zentral ist, kommt einer profunden
Diskussion um die (richtige) Regulierung in Zukunft noch mehr Gewicht zu. Als führende
Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft, die täglich mit Regulierungsfragen konfrontiert
ist, will KPMG Schweiz einen Beitrag an eine möglichst breite Diskussion leisten:
- Publikation «Regulierung verstehen»: In der neuen Publikation «Regulierung verstehen» reflektiert KPMG zusammen mit prominenten Vertretern aus Wirtschaft und Politik die Regulierung in der Schweiz und ihre aktuellen Herausforderungen.
- «KPMG’s Media Institute»: Am jüngsten «KPMG’s Media Institute» hat KPMG zusammen mit Gerold Bührer (Präsident von economiesuisse), Thomas Werlen (Group General Counsel von Novartis), Werner Marti (früherer Preisüberwacher und alt Nationalrat) sowie Beat Kappeler (Kommentator NZZ am Sonntag) die Frage erörtert, ob die «Schweiz vor einer regulatorischen Welle?» stehe.
Die Publikation «Regulierung verstehen» ist auf Deutsch (ab Ende Mai 2009 auch auf Französisch und Englisch) erhältlich. Bestellungen der gedruckten Broschüre über kpmgpublications@kpmg.ch, Gratisdownload des pdf-Dokuments über www.kpmg.ch/regulation.
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Andreas Hammer
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